Aktualisiert (Dienstag, 26. Juli 2011 um 20:25 Uhr)

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde FÜR VOLKSENTSCHEIDE und UNABHÄNGIGE,

warum nicht einmal unpolitisch sein? Genießen Sie auch nach den Osterfeiertagen das schöne Wetter, die gute Laune der Menschen, die Fröhlichkeit in Deutschland. Lassen Sie Ihrer Fantasie freien Lauf, was dieses Jahr noch alles Schöne passieren kann. Die Seele baumeln lassen, die Natur genießen, ein gutes Essen, spannende unpolitische Gespräche.

Lassen Sie es sich gut gehen! Die zu politischen Zeiten kommen schnell wieder.

Mit freundlichem Gruß

Ihr Andreas Beier

Redakteur

Kommentar im April

"Zusammenarbeit statt Eigenständigkeit "

von Andreas Beier UNABHÄNGIGE

Die Wählergemeischaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE muss 2011 wieder in die UNABHÄNGIGEN integriert werden, denn das Thema Volksentscheide wird zwar derzeit von den großen Parteien propagiert, es handelt sich jedoch teilweise um Mogelpackungen. Die Mitglieder der UNABHÄNGIGEN und der Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE müssen daher drei Ziele haben:

1. Politische Aktivitäten in verschiedenen Bereichen.

Ob durch die Einreichung von Petitionen - Werner Fischer war hier in der Vergangenheit bereits erfolgreich, durch Veranstaltungen - Andreas Beier hat hierbei gute Erfahrungen gemacht, oder durch die Teilnahme an Bundestagswahlen - Konrad Dippel ist hier als herausragender Aktiver zu nennen. Solche politischen Aktivitäten für unsere Demokratie brauchen wir! Nur die UNABHÄNGIGEN decken dieses breite Spektrum ab.

2. Die Einführung von Volksentscheiden.

Das Thema wird zwar derzeit in der Öffentlichkeit und den Medien diskutiert - Stuttgart 21 ist dabei nur ein Anlass. Aber in zwei oder drei Jahren kann dieses wieder aus dem Blickpunkt der politischen Tagesordnung verschwunden sein. Neben anderen Themen muss daher das Arbeiten FÜR VOLKSENTSCHEIDE ein wesentliches Thema unter mehreren bei unseren UNABHÄNGIGEN politischen Aktivitäten sein.

3. Wählerstimmen gewinnen.

Ein klassischer Grund, um politisch aktiv zu sein, ist bei Wahlen möglichst viele Wählerstimmen zu erhalten. Die UNABHÄNGIGEN bieten hierfür eine optimale Grundlage, da nicht nur Einzelbewerber/innen FÜR VOLKSENTSCHEIDE, sondern UNABHÄNGIGE Direktkandidaten/innen mit der Erst- und auch mit der Zweitstimme - durch Landeslisten - wählbar sind.

Die zweijährige Auszeit von den politischen Aktivitäten seit der letzten Bundstagswahl muss duch eine (gemeinsame) Mitgliederversammlung von den UNABHÄNGIGEN und FÜR VOLKSENTSCHEIDE beendet werden.

Wir müssen endlich wieder unser Potential nutzen, für die Demokratie, für Deutschland und auch um dabei viel Arbeit & Spaß und unvergessliche Momente zu haben. Ich freue mich darauf!

Bürgerparlament

UNABHÄNGIGE: Berlinwahl 2011

Am 30. März hat sich Thomas Blechschmidt mit Andrea Hüttinger, Jürgen Bernsen, Oliver Snelinski und Jürgen Beck in Berlin getroffen. Erörtert wurden die Möglichkeiten für Andrea Hüttinger und Jürgen Bernsen bei der kommenden Berlinwahl den Rahmen der UNAHBHÄNGIGEN zur Verbesserung ihrer Teilnahmemöglichkeiten bei der im September anstehenden Wahl zu nutzen.

Blechschmidt erläuterte, dass die Gründung eines UNABHÄNGIGEN-Landesverbandes in Berlin aus Sicht der Parteiführung sehr begrüßt würde. Inhaltliche, strukturelle und rechtliche Vorgaben seitens der UNABHÄNGIGEN sind deckungsgleich mit den bestehenden Gesetzen. Die UNABHÄNGIGEN sind beim Bundeswahlleiter eingeführt, registriert und zugelassen. Dadurch ist der notwendige Rahmen für eine Teilnahme der Kandidaten auch mit der Zweitstimme vorhanden, was die Chancen auf Akzeptanz bei den Wahlberechtigten erhöht.

Wir sind gespannt, wie sich die Berliner Interessenten entscheiden.

Neues von Thomas Blechschmidt

Thomas Blechschmidt hat am 28. März beim http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a02/index.jsp eine Petition eingereicht. In dieser fordert er unter anderem eine "Verpflichtende Energieeffizienzprüfung („Energie-TÜV“) für Gebäude". Blechschmidt ist zertifizierter europäischer Energiemanager (EUREM) und begründet seine Petition folgendermaßen: "In den vergangenen Jahren wurde in den Gremien und im Bundestag eine beständige Auseinandersetzung darüber geführt, ob die betroffenen Personen und Unternehmen zur Durchführung konkreter Maßnahmen durch Gesetz gezwungen werden sollten. Im Sinne der Freiheit der Bürger von unzumutbaren Belastungen wurde dieser Zwang mit einer überwiegend gerechtfertigten und nachvollziehbaren Mehrheit stets abgelehnt.

Gerade der Umstand, dass es hier um knappe Mehrheiten und den stets schwierigen Kompromiss zwischen persönlicher Freiheit und sozialer Verantwortung geht, haben die repräsentativ gewählten politischen Gremien an dieser Stelle bisher der persönlichen Freiheit den Vorzug gegeben, obwohl die massive Bedeutung der Frage gerade im Hinblick auf die nach wie vor bestehenden Abhängigkeiten von Öl- und Gasimporten, klimaschädlicher Technologie und der Kernenergie mit ihrem unberechenbaren Risikoanteil bei der Bevölkerung auf heftigste Kritik stoßen."

Wir werden weiter über den Stand der Petition berichten.

Impressum

Für den Inhalt verantwortlich: Andreas Beier

Ansprechpartner FÜR VOLKSENTSCHEIDE: Thomas Karcher

Ansprechpartner UNABHÄNGIGE und demokratie + bürger e. V.: Werner Fischer