Aktualisiert (Freitag, 18. September 2009 um 18:54 Uhr)

Bericht der Hohenzollerischen Zeitung über die Aktion Hechingen wählt Volksentscheide unseres FÜR VOLKSENTSCHEIDE Bürger-Direkt-Kandidaten im Wahlkreis 290 Tübingen - Stefan Schade.

Hechingen. Im Rahmen des bundesweiten Aktionstags zur Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene konnte man auch in Hechingen beim jüngsten Samstagsmarkt auf der Johannesbrücke seine Stimme dazu abgeben. Aufgerufen zur Wahl hatte der Direktkandidat zur Bundestagswahl für den Tübinger / Hechinger Wahlkreis, Stefan Schade von der Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE, zusammen mit dem Verein Mehr Demokratie e.V. Trotz der geringen Besucherzahlen auf dem Markt zum Ferienende waren 53 Passanten bereit sich an der Abstimmung zu beteiligen. Wie schon bei ähnlichen Aktionen, die zuvor in Tübingen und Rottenburg stattgefunden hatten, sprachen sich auch die Hechinger Passanten bei insgesamt 46 JA-Stimmen mit überragender Mehrheit für die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene aus.

"Ein Ergebnis, das die bundesweite Meinung dazu deutlich wiederspiegelt" findet Stefan Schade, "dagegen hilft auch die von Frau Widmann-Mauz persönlich abgegebene NEIN-Stimme nichts". Stefan Schade tritt zur Bundestagswahl am 27. September als Erststimmenkandidat der Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE an, um "Volksentscheide wählbar zu machen. Damit bekommt die Erststimme eine völlig neue Bedeutung." Erstmals könne man nun im Wahlkreis Tübingen / Hechingen mit der Erststimme ein Sachthema wählen. Das sei einzigartig und habe es in dieser Form noch nie bei einer Wahl gegeben. Es werte die Bedeutung der Erststimme, die oft auch als verlorene Stimme wahrgenommen werde, deutlich auf, sagt Stefan Schade.

Das Ziel der Aktion, die noch nächsten Samstag auch in Mössingen durchgeführt werden soll, ist die baldige Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene als Form der Bürgerbeteiligung, die das Grundgesetz zwar ermöglicht, die Bundespolitik aber bisher nicht zulässt, weil, so betont es der Kandidat Stefan Schade, die CDU die entsprechende Gesetzgebung bisher verweigere, während mehr als 68 Prozent der Bürger laut einer Forsa- Umfrage vom Juni dieses Jahres dafür seien. Stefan Schade will durch seine Aktionen einen Beitrag dazu leisten, dass bundesweite Volksentscheide zum Wahlkampfthema werden. Durch Wahlversprechen und Zielformulierungen in Koalitionsverträgen soll eine Beschleunigung zur Einführung bundesweiter Volksentscheide bewirkt werden können.


Quelle: Hohenzollerische Zeitung vom 15.09.2009