Aktualisiert (Sonntag, 20. September 2009 um 18:15 Uhr)

Presse-Information vom 20.09.2009

Auch Mössingen wählt Volksentscheide

Positive Bilanz der Aktionen im Kreis: 427 zu 44 Stimmen für bundesweite Volksentscheide

Am Samstag, 19. September 2009, führte der Direktkandidat der Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE für den Tübinger Wahlkreis Stefan Schade zusammen mit dem Verein Mehr Demokratie e.V. auf dem Wochenmarkt Falltorstrasse in Mössingen eine öffentliche Wahl über bundesweite Volksentscheide durch. Obwohl der Platz, den die Stadtverwaltung zugewiesen hatte, ungünstig gelegen war, die Parteien hatten derweil ihre Wahlstände am städtischen Pausa-Flohmarkt, waren 50 Passanten bereit an der Abstimmung teilzunehmen.

Wie schon bei den Wahlaktionen davor in Tübingen, Rottenburg und Hechingen, wünschten sich auch in Mössingen über 90% die Einführung  von Volksentscheiden auf Bundesebene. Insgesamt wurden kreisweit über 470 Stimmen gesammelt, "das sind schon fast repräsentative Zahlen", freut sich der Direktkandidat FÜR VOLKSENTSCHEIDE.

Schade wertete die Aktion als vollen Erfolg, "Wir konnten sehr viele Bürger erreichen - das Interesse am Thema bundesweiter Volksentscheide ist riesengroß, auch wenn die Parteien es im Wahlkampf leider zu wenig aufgreifen. Da müssen wir Wähler mehr Druck machen bei unseren politischen Vertretern." Dabei er auch auf den Informationsauftrag der Medien. Anders, als die etablierten Parteien, die von öffentlichen Geldern ihren Wahlkampf finanzieren können, ist er und die Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE in weit größerem Maße auf die Berichterstattung in den Medien angewiesen, um sich und die Idee der Erststimmenkampagne bei den Wählern im Wahlkreis vorstellen zu können.

Ziel der Aktivisten ist die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene als Form der Bürgerbeteiligung, die das Grundgesetz zwar ermöglicht, die Bundespolitik aber bisher nicht zulässt weil die CDU die entsprechende Gesetzgebung bisher verweigert , während mehr als 68 Prozent der Bürger laut Forsa-Umfrage vom Juni dieses Jahres dafür sind.

Mit der Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden tritt Stefan Schade als Erststimmenkandidat zur Bundestagswahl an, um, wie er sagt "Volksentscheide wählbar zu machen. Damit bekommt die Erststimme eine völlig neue Bedeutung." Erstmals kann man im Wahlkreis Tübingen, wie auch in vielen anderen Wahlkreisen in Deutschland, mit der Erststimme ein Sachthema zu wählen. Das ist einzigartig und gab es in dieser Form noch nie bei einer Wahl. Es wertet die Bedeutung der Erststimme, die oft auch als verlorenen Stimme wahrgenommen wird, deutlich auf, findet der Direktkandidat, der besonders die Erststimme für die CDU-Kandidatin Widmann-Mauz abwerben möchte, die sich als einzige Kandidatin im Wahlkreis gegen die Einführung von Volksentscheiden ausspricht.

Weitere Informationen zur Erststimmenkampagne findet man unter www.fuervolksentscheide.de.

Presse-Information herunterladen   Wahl-Faltblatt von Stefan Schade  Mehr Demokratie e.V. Wahlkreis-Flyer Tübingen

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