Aktualisiert (Freitag, 18. September 2009 um 18:24 Uhr)

Presse-Information vom 17.09.2009

In Mössingen stehen Volksentscheide zur Wahl

FÜR VOLKSENTSCHEIDE zur Bundestagswahl 2009

Gemeinsame Aktion der Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE und Mehr Demokratie e.V., Aktionskreis Tübingen am Wochenmarktplatz in Mössingen.

Am Samstag, 19. September 2009, führt der Direktkandidat für den Tübinger Wahlkreis Herr Stefan Schade von der Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE zusammen mit dem Verein Mehr Demokratie e.V. eine Wahl über bundesweite Volksentscheide durch.

Dabei können die Bürger am Samstag vormittag ab 9:00 Uhr Am Wochenmarktplatz Falltorstraße / Bahnhofstraße ihre Stimme per Wahlzettel für oder gegen  bundesweite Volksentscheide abgeben. Die anschließende Auszählung (ca.12:00 Uhr) ist öffentlich und soll darauf hinweisen, dass über 68% der Bürger Volksentscheide auf Bundesebene befürwortet.

Ziel der Aktivisten ist die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene als Form der Bürgerbeteiligung, die das Grundgesetz zwar ermöglicht, die Bundespolitik aber bisher nicht zulässt weil sie die entsprechende Gesetzgebung verweigert.  Mit der Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden tritt Stefan Schade als Erststimmenkandidat zur Bundestagswahl an, um, wie er sagt "Volksentscheide wählbar zu machen. Damit bekommt die Erststimme eine völlig neue Bedeutung." Erstmals kann man mit der Erststimme ein Sachthema zu wählen. Das ist einzigartig und gab es in dieser Form noch nie bei einer Wahl. FÜR VOLKSENTSCHEIDE tritt in 22 Wahlkreisen in Deutschland mit der Erststimmenaktion "Volksentscheide ins Grundgesetz" an, so auch in Tübingen.

Mit Unterschriften und vorbereiteten Postkarten an die Tübinger Bundestagsabgeordneten , kann und soll jeder interessierte Bürger seinem Wunsch nach bundesweiter Volksgesetzgebung Nachdruck verleihen. Die bundesweit angelegten Aktionen werden bis zur Bundestagswahl durchgeführt. Der Verein Mehr Demokratie e.V. erhofft sich, dass bundesweite Volksentscheide zum entscheidenden Wahlkampfthema werden und über Wahlversprechen und Zielformulierungen der Parteien in Koalitionsverträgen bundesweite Volksentscheide endlich eingeführt werden.

Weitere Informationen zur Erststimmenkampagne findet man unter www.fuervolksentscheide.de.

Presse-Information herunterladen   Wahl-Faltblatt von Stefan Schade  Mehr Demokratie e.V. Wahlkreis-Flyer Tübingen

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