Aktualisiert (Freitag, 18. September 2009 um 18:22 Uhr)

Presse-Information vom 14.09.2009

Auch Hechingen wählt Volksentscheide - bundesweite Aktion für Volksentscheide auf Bundesebene

FÜR VOLKSENTSCHEIDE zur Bundestagswahl 2009

Gemeinsame Aktion der Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE und Mehr Demokratie e.V., Aktionskreis Tübingen an der Johannisbrücke (Markt) in Hechingen.

Im Rahmen des bundesweiten Aktionstags zur Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene, konnten die Hechinger Bürger am Markt auf der Johannesbrücke Ihre Stimme dazu abgeben. Aufgerufen zur Wahl hatte der Direktkandidat zur Bundestagswahl für den Tübinger Wahlkreis Stefan Schade von der Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE zusammen mit dem Verein Mehr Demokratie e.V.

Trotz der geringen Besucherzahlen auf dem Markt zum Ferienende waren 53 Passanten bereit sich an der Abstimmung zu beteiligen. Wie schon bei ähnlichen Wahl-Aktionen in Tübingen und Rottenburg sprachen sich auch die Hechinger bei 46 Ja-Stimmen mit überragender Mehrheit für die Einführung von Volksentscheiden auf Bundeseben aus. "Ein Ergebnis, das die bundesweite Meinung dazu deutlich wiederspiegelt" findet Schade, "dagegen hilft auch die von Frau Widmann-Mauz persönlich abgegebene Nein-Stimme nichts".

Am Informationsstand der Aktivisten von Mehr Demokratie e.V., der sich den Platz an der Johannesbrücke mit der CDU und der SPD und einigen Marktständen teilte, wurden auch Flugblätter mit der Meinung der Direktkandidaten des Tübinger Wahlkreises zu bundesweiten Volksabstimmungen verteilt. Die einzige ablehnende Haltung zu bundesweiten Volksentscheiden wird dabei von der Spitzenkandidatin der CDU vertreten.

Stefan Schade tritt zur Bundestagswahl als Erststimmenkandidat der Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE an, um, wie er sagt "Volksentscheide wählbar zu machen. Damit bekommt die Erststimme eine völlig neue Bedeutung." Erstmals kann man im Wahlkreis Tübingen, mit der Erststimme ein Sachthema zu wählen. Das ist einzigartig und gab es in dieser Form noch nie bei einer Wahl. Es wertet die Bedeutung der Erststimme, die oft auch als verlorene Stimme wahrgenommen wird, deutlich auf, findet der Direktkandidat, der besonders die Erststimme für die CDU-Kandidatin Widmann-Mauz abwerben möchte, die sich als einzige Kandidatin im Wahlkreis gegen die Einführung von Volksentscheiden ausspricht.

Ziel der Aktion, die noch nächsten Samstag auch in Mössingen durchgeführt wird, ist die baldige Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene als Form der Bürgerbeteiligung, die das Grundgesetz zwar ermöglicht, die Bundespolitik aber bisher nicht zulässt weil die CDU die entsprechende Gesetzgebung bisher verweigert, während mehr als 68% der Bürger laut einer Forsa-Umfrage vom Juni 2009 dafür sind. Stefan Schade möchte durch seine Aktionen einen Beitrag dazu leisten, dass bundesweite Volksentscheide zum Wahlkampfthema werden und durch Wahlversprechen und Zielformulierungen in Koalitionsverträgen eine Beschleunigung zur Einführung bundesweiter Volksentscheide erfolgt.

Weitere Informationen zur Erststimmenkampagne findet man unter www.fuervolksentscheide.de.

Presse Mehr Demokratie: Bundesweiter Aktionstag am 12. September 2009 und Presse

Presse-Information herunterladen   Wahl-Faltblatt von Stefan Schade  Mehr Demokratie e.V. Wahlkreis-Flyer Tübingen

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