Aktualisiert (Freitag, 18. September 2009 um 18:23 Uhr)

Presse-Information vom 06.09.2009

Rottenburg wählt Volksentscheide

Am Samstag, 05. September 2009, führte auf dem Metzelplatz in Rottenburg der Direktkandidat der Wählergemeinschaft  FÜR VOLKSENTSCHEIDE für den Tübinger Wahlkreis Stefan Schade zusammen mit dem Verein Mehr Demokratie e.V. eine öffentliche Wahl über bundesweite Volksentscheide durch. Die Abstimmung am Infotisch ergab eine überwältigende Mehrheit von 85 Befürwortern bei 94 abgegebenen Stimmzetteln für die Einführung von Volksentscheiden auf  Bundesebene und bestätigt  damit das Ergebnis von bundesweiten Umfrageergebnissen.

Schade wertete die Aktion als vollen Erfolg: "Wir konnten trotz kühler  Wetterverhältnisse viele Bürger erreichen – das Interesse bei Bürger am Thema Volksentscheid auf Bundesebene ist riesengroß, auch wenn die Parteien es im Wahlkampf lieber ausklammern."

Ziel der Aktivisten ist die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene als Form der Bürgerbeteiligung, die das Grundgesetz zwar ermöglicht, die Bundespolitik aber bisher nicht zulässt weil sie die entsprechende Gesetzgebung verweigert.  Mit der Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden tritt Stefan Schade als Erststimmenkandidat zur Bundestagswahl an, um – wie er sagt – "Volksentscheide wählbar zu machen. Damit bekommt die Erststimme eine völlig neue Bedeutung." Erstmals kann man im Wahlkreis Tübingen, und auch in vielen anderen Wahlkreisen, mit der Erststimme ein Sachthema zu wählen. Das ist einzigartig und gab es in dieser Form noch nie bei einer Wahl.

Es wertet die Bedeutung der Erststimme, die oft auch als verlorenen Stimme wahrgenommen wird, deutlich auf, findet der Direktkandidat, der besonders die Erststimme für die CDU-Kandidatin Widmann-Mauz abwerben möchte, die sich als einzige Kandidatin im Wahlkreis gegen die Einführung von Volksentscheiden ausspricht.

Schade wird die Wahl-Aktion an den nächsten beiden Samstagen auch auf die anderen Städte im Wahlkreis, Hechingen und Mössingen ausdehnen, um damit, so sein Wunsch, das Thema Volksentscheide stärker als bisher in den Wahlkampf hineintragen. Anders, als die etablierten Parteien, die von öffentlichen Geldern ihren Wahlkampf finanzieren können, ist er und die Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE in weit größerem Maße auf die Berichterstattung in den Medien angewiesen, um sich und die Idee der Erststimmenkampagne bei den Wählern im Wahlkreis vorstellen zu können.

Presse-Information herunterladen   Wahl-Faltblatt von Stefan Schade  Mehr Demokratie e.V. Wahlkreis-Flyer Tübingen

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