Aktualisiert (Freitag, 18. September 2009 um 18:23 Uhr)

Presse-Information vom 03.09.2009

FÜR VOLKSENTSCHEIDE zur Bundestagswahl 2009
Gemeinsame Aktion der Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE und Mehr Demokratie e.V., Aktionskreis Tübingen, am Marktplatz in Rottenburg.

In Rottenburg stehen Volksentscheide zur Wahl

Am Samstag, 05. September 2009, führt der Direktkandidat für den Tübinger Wahlkreis Herr Stefan Schade von der Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE zusammen mit dem Verein Mehr Demokratie e.V. eine Wahl über bundesweite Volksentscheide durch.

Dabei können die Bürger am Samstag vormittag ab 9.00 Uhr auf dem Marktplatz / Metzelplatz ihre Stimme für oder gegen bundesweite Volksentscheide abgeben. Die anschließende Auszählung ist öffentlich und soll darauf hinweisen, dass auch eine breite Mehrheit in der Bevölkerung Volksentscheide auf Bundesebene befürwortet.

Ziel der Aktivisten ist die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene als Form der Bürgerbeteiligung, die das Grundgesetz zwar ermöglicht, die Bundespolitik aber bisher nicht zulässt, weil sie die entsprechende Gesetzgebung verweigert. Mit der Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden tritt Stefan Schade als Erststimmenkandidat zur Bundestagswahl an, um - wie er sagt - "Volksentscheide wählbar zu machen. Damit bekommt die Erststimme eine völlig neue Bedeutung." Erstmals kann man im Wahlkreis Tübingen, und auch in vielen anderen Wahlkreisen, mit der Erststimme ein Sachthema wählen. Das ist einzigartig und gab es in dieser Form noch nie bei einer Wahl.

Mit Postkarten an die Bundestagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Tübingen, die am Aktionsstand bereitliegen, kann und soll jeder interessierte Bürger seinem Wunsch nach bundesweiter Volksgesetzgebung Nachdruck verleihen. Die bundesweit angelegte Postkartenaktion wird bis zur Bundestagswahl durchgeführt. Der Verein Mehr Demokratie e.V. erhofft sich, dass dadurch bundesweite Volksentscheide zum Wahlkampfthema werden und durch Wahlversprechen und Zielformulierungen in Koalitionsverträgen eine Beschleunigung zur Einführung bundesweiter Volksentscheide erfolgt.

Weitere Informationen zur Erststimmenkampagne findet man unter www.fuervolksentscheide.de.

Presse-Information herunterladen   Wahl-Faltblatt von Stefan Schade  Mehr Demokratie e.V. Wahlkreis-Flyer Tübingen

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