Aktualisiert (Dienstag, 02. Juni 2009 um 20:02 Uhr)

Pressemitteilung vom 27. Mai 2009

Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE bietet Bundespräsident Horst Köhler den Ehrenvorsitz an

Berlin - Die Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE, die zur Europawahl und zur Bundestagswahl antritt, hat Bundespräsident Horst Köhler angeboten, ihr Ehrenvorsitzender zu werden. Horst Köhler ist mehrfach für direkte Demokratie und für Volksentscheide auf Bundesebene eingetreten. Zuletzt sorgte sein Vorschlag für Aufsehen, den Bundespräsidenten in Zukunft direkt vom Volk wählen zu lassen.

"Horst Köhler ist unser bester Mann", sagt Werner Fischer, Vorsitzender der Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE. "Er sagt das, was eine große Mehrheit der Bevölkerung denkt: Viel zu viel Entscheidungmacht liegt bei den Parteien, viel zu wenig beim Volk. Wir setzen uns wie Horst Köhler dafür ein, dass in Zukunft das Volk über wichtige politische Fragen direkt entscheiden darf. Daher laden wir den Herrn Bundespräsidenten ein, unser Ehrenvorsitzender zu werden."

Die Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE tritt zur Wahl des europäischen Parlaments mit einer Bundesliste an. Ziel ist es, für alle wichtigen europäischen Fragen, z.B. die Aufnahme neuer Mitglieder oder die Annahme einer Verfassung, Volksentscheide einzuführen.

Zur Bundestagswahl hat FÜR VOLKSENTSCHEIDE das Ziel, in allen 299 Wahlkreisen der Republik mit von Bürgern aufgestellten Direktkandidaten vertreten zu sein. Dabei verzichtet FÜR VOLKSENTSCHEIDE bewusst auf "Landeslisten", über die Partei-Kandidaten meist abgesichert sind. Die für die Zusammensetzung des Bundestages eher zweitrangige "Erststimme" wird so zu  einer wichtigen Stimme für mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung. Die Bürger können bei dieser Bundestagswahl mit der Erststimme erstmals zum Ausdruck bringen, für Volksentscheide auf Bundesebene zu sein, und mit der Zweitstimme wie üblich eine Partei wählen.

Die Wahrscheinlichkeit, auf diese Weise Kandidaten in den Bundestag zu bekommen, ist eher gering, denn sie müssten im Wahlkreis mehr Stimmen als die Kandidaten der Parteien erhalten. Doch das Ziel von FÜR VOLKSENTSCHEIDE ist nicht, Posten zu besetzen, sondern ein klares Signal für eine Demokratie zum Mitmachen zu senden.