Aktualisiert (Freitag, 29. Mai 2009 um 21:44 Uhr)

Bericht für Mitglieder, Freunde und Presse

MÜNCHEN, 25. April 2009: Erneut bildete herrliches Kaiserwetter am Wochenende den idealen Rahmen für den Zweiten Informationsstand der außerparteilichen Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE.

Wie schon am Osterwochenende freuten sich die Mitglieder der Wählergemeinschaft über das große Interesse der passierenden Bürger, die auf dem Weg zu Ihren Wochenendbesorgungen am Infopavillon Station machten und sich erkundigten. Mit tatkräftiger Unterstützung des Vorsitzenden der Wählergemeinschaft, Werner Fischer (Ostallgäu, Wahlkreis 257, 1. v. l.) präsentierten sich zum ersten Mall alle vier Kandidaten des ,,Münchner Kleeblatts" FÜR VOLKSENTSCHEIDE den gekommenen Bürgern. Die Kandidaten Sven Steinmeyer ( München-Süd, Wahlkreis 220), Thomas Blechschmidt (München-West / Mitte Wahlkreis 221, 3.v. l.) Konrad Dippel (Weiden-Tirschenreuth-Neustadt, Wahlkreis 235, 3. v. r.), Thomas Karcher
(München Ost, Wahlkreis 219 2. v. r.) und Frau Dr. Waltraud Berle (München-Nord, Wahlkreis 218, im Bild links) den Bürgern und informierten über die Aktivitäten und Ziele der Wählergemeinschaft.

Geboten wurden neben offenen Gesprächen natürlich ausführliche Informationen über den Gesetzesvorschlag der Wählergemeinschaft, auch zu finden unter www.fuervolksentscheide.de, und erneut eine ,,Wahlabstimmung" zu Volksentscheiden generell, von der 62 Bürger rege Gebrauch machten. Ergebnis: 57 Ja-Stimmen FÜR VOLKSENTSCHEIDE, 5 Nein-Stimmen dagegen.

Darüber hinaus konnten die Besucher des Pavillons sich auch dieses Mal wieder ein Quiz um das Thema Volksentscheide mit nach Hause nehmen, was ebenfalls regen Zuspruch fand.

Die ,,Volksentscheider" baten auch dieses mal die Mitbürger eifrig um Unterstützerunterschriften für die vier Münchner Kandidaten, die das Thema VOLKSENTSCHEIDE als Sachthema auch auf die Stimmzettel zur Bundestagswahl tragen wollen. Mit insgesamt 57 gesammelten Unterschriften waren die Sammler mit der Aktion zufrieden und werden voraussichtlich erneut am 30. & 31.05 am Rotkreuzplatz Präsenz zeigen.

Die Besucher des Stands erhielten als kleine Aufmerksamkeit eine Tüte mit gebrannten Mandeln. Die Kandidaten der Wählergemeinschaft erklärten dazu: ,,FÜR VOLKSENTSCHEIDE möchte Ihnen diese Wahlen versüßen. Die Bitterkeit können andere predigen. Wir sind positiv gestimmt und absolut überzeugt, dass wir mit vereinten Kräften diese Zeit der Unsicherheiten und Zukunftsängste durchstehen. Denn die Zukunft liegt in unseren eigenen Händen. Weswegen sollten wir uns die Entscheidungen dafür wegnehmen lassen? Unsere Bürgerkandidaten, zur deutlichen Abgrenzung zu den
Parteikandidaten, werden mit Ihrer Bewerbung um die Direktmandate zum 17. Deutschen Bundestag das Thema Volksentscheide in einen direkten demokratischen Wettbewerb zu den Programmen der Parteien stellen!"

FÜR VOLKSENTSCHEIDE wird in den nächsten Monaten an verschiedenen Orten Münchens mit Informationsständen präsent sein und die Bürger zur Teilnahme an der Europawahl ermuntern. Diese Wahl wird von vielen unterschätzt, da die Kompetenzen und Zuständigkeiten des Europaparlaments sehr gering sind. Gerade deshalb ist diese Wahl die beste Gelegenheit, die zukünftige Richtung anzugeben, indem man eben genau für dieses Sachthema stimmt. Zum einen haben die Träger der Initiative damit die Möglichkeit, das Thema in den nächsten Jahren intensiv zu betreuen, zum anderen bekommt die etablierte, in Parteien organisierte Politik von den Wählern dadurch einen klaren Auftrag. Die Botschaft kann nur durch Wahlentscheidungen ankommen und auch nur dann, wenn Entscheidungen nicht schon wieder durch umfangreiche Programme verwässert werden. Eben weil die Europawahl keine direkten Auswirkungen hat, ist sie der ideale Katalysator für den Willen des Volks. Wer für Volksentscheide ist, nimmt an dieser Wahl teil und stimmt FÜR VOLKSENTSCHEIDE.

Thomas Blechschmidt dazu: ,,Nach der überaus erfolgreichen Unterschriftensammlung zu unserer Teilnahme an der Europawahl, die den Bürgern mit unserer definitiven Teilnahme an dieser Europawahl zum ersten Mal die Möglichkeit gegeben hat, das übliche Muster der ,,Entscheidung für das kleinere Übel" zu verlassen und sich gezielt für dieses grundlegende Sachthema auszusprechen, wollen wir mit unserer Bewerbung zur Bundestagswahl den Menschen die Möglichkeit geben, diesem demokratischen Grundanliegen nach deutlich mehr direkter Einflussnahme der Menschen auf die Politik auch im Bundestag deutlich mehr Gehör zu verschaffen. Nach diesem langen Satz nun ein paar klare Statements: Wir verzichten bewusst auf ein Programm. Wir sind fest davon überzeugt, dass unsere Mitbürger in der breiten Mehrheit genau wissen, was sie wollen und sehr wohl klug und gebildet genug sind, um bei Bedarf richtige und notwendige Entscheidungen zu treffen. Wir wollen den Menschen an Stelle umfangreicher Programme, die Ihnen die ,,richtigen" Verhaltensweisen verordnen wollen, in erster Linie Politik in ihrer Ursubstanz anbieten: Die öffentliche Diskussion und Möglichkeit der direkten Teilhabe Aller an den Entscheidungen, die das tägliche Leben Aller betreffen. Genau deshalb werden programmatische Wahlversprechen auch ebenso regelmäßig gebrochen, wie sie gegeben werden. Das reduziert Programme im Kern doch nur auf mehr oder weniger offene Moralpredigten und sie sind keinesfalls Werbung für klare Vorstellungen und Vorhaben. Die Parteien sollen sich auf ihre Funktion beschränken: Sammelbecken politischer Grundeinstellungen zu sein: Sozial, Konservativ, Liberal oder Autoritär und Plattformen zu sein, auf denen Vorschläge zur Gestaltung der gesellschaftlichen Realität erarbeitet werden.

Die Entscheidung gehört gemäß Grundgesetz den Vertretern des Volkes entsprechend Ihrem Wissen und Gewissen statt dem Fraktionszwang und in letzter Instanz dem Volk selbst. Ideologien gehören wie Religionen in die entsprechenden Organisationen. Die Moral ist in erster Linie Angelegenheit der Kirchen, und religiösen Organisationen sowie weiterer ethisch motivierter Gruppen, so lange diese die Grundrechte und die Verfassung achten. In der Politik werden Sachthemen diskutiert und in einer Demokratie kann das nur geschehen, wenn die direkte Mitwirkungsmöglichkeit der gesamten Bevölkerung gegeben ist. In diesem Sinne stehen wir hier für die Erweiterung unserer repräsentativen Demokratie um das Element der Volksentscheide. Einer echten Möglichkeit für die Bevölkerung, bei hinreichendem Bedarf friedlich einzugreifen. Im Klartext: Basisdemokratie ist nicht praktikabel weil zu aufwändig. Dagegen muss das letzte Wort in jeder Angelegenheit immer beim Volk selbst liegen und das Volk muss in der Lage sein, jederzeit über eine Volksinitiative einen Volksentscheid herbeizuführen. Wir stehen dafür, dass 5 % der Wahlberechtigten dieses Verfahren auslösen können. Damit binden wir die Repräsentanten in den Parlamenten auch wieder näher an unsere Interessen."

Der gebürtig aus Buchloe im Allgäu stammende Thomas Blechschmidt, der als einziger nicht in München wohnender Kandidat in der bayerischen Hauptstadt antritt, berichtet über seine Verbundenheit zu München: ,,In erster Linie bin ich gebürtiger Bayer mit väterlichen Wurzeln in der bayerischen Hauptstadt. Mein Vater wurde im zweiten Weltkrieg in der Frauenstraße geboren, die Familie wie so viele jedoch bei den Bombenagriffen der Alliierten ausgebombt. Die Frauenstraße und der Viktualienmarkt waren in der Familie stets ein besonderer Ort, da dort einige unserer Wurzeln liegen. So habe ich auch einige Jahre meines Lebens in München gearbeitet. Für einen Bayern, der in der Strauß-Ära aufgewachsen ist und politisch sozialisiert wurde, war der Bezug zu München natürlicherweise stärker, als der zu Bonn oder gar zu Berlin. Von daher ging mein Blick traditionell immer erst nach München und aus dieser Perspektive hinaus in die Welt. Besonders die Ära Stoiber hat in mir das Vertrauen in die Parteien restlos zerstört. Die Länder haben heute deutlich weniger Bedeutung in Deutschland als vor zwanzig Jahren. Für mich ist die Regionalität Deutschlands ein so unverwechselbares Merkmal dieser Nation, wie die verschiedenen Biersorten in den jeweiligen Regionen. Diese Farbigkeit ist verblasst, geopfert auf dem Altar der Parteinteressen und Koalitionen. Ein Grund mehr, eine neue Farbe ins Spiel zu bringen. Zudem haben wir im Allgäu mit unserem Vorsitzenden Werner Fischer bereits den perfekten Kandidaten. Auch deshalb deshalb liegt der Weg nach München nahe. Ich konnte dort bereits die ersten erfolgreiche Schritte tun und mit der Gewinnung zweier Kandidaten für unsere Sache die ersten Zeichen setzen."

FÜR VOLKSENTSCHEIDE wird nach der Europawahl auch zur Bundestagswahl für die demokratischen Mitbestimmungsrechte der Münchner bereit stehen! Wer für Volksentscheide ist geht zur Wahl und stimmt FÜR VOLKSENTSCHEIDE! Hier zeigt sich die Gruppe der Kandidaten mit Frau Eva Schöller (sitzend) von der befreundeten europäischen Partei Libertas vor einem originellen Plakatentwurf des Oberpfälzer Kandidaten Konrad Dippel.

Die Anwesenheit von Frau Schöller dokumentiert einmal mehr die Richtigkeit des neuen Politikansatzes der Wählervereinigung. FÜR VOLKSENTSCHEIDE fordert alle Bürger, also auch und ganz besonders die in Parteien engagierten Bürger auf, neue Möglichkeiten zu entdecken und bei grundsätzlicher Übereinstimmung in bestimmten Sachfragen die Parteizugehörigkeit bei Seite zu stellen und in den Sachfragen auch über Koalitionsinteressen hinweg zusammen zu arbeiten. Ein weiteres Trauerspiel wurde den Bürgern diese Woche im Bundestag vorgeführt, als die Parteien der großen Koalition entgegen den programmatischen Statements der SPD gegen die Einführung von Volksentscheiden stimmten. Die Mehrheit der Abgeordneten ist dafür, trotzdem gelingt es nicht. Für ein demokratisches Parlament ist das zu wenig. Daran will FÜR VOLKSENTSCHEIDE arbeiten.

Zur Europawahl: FÜR VOLKSENTSCHEIDE, Kreuz bei Liste 26

www.fuervolksentscheide.de

• WKR 218: Dr. Waltraud Berle (www.dr-berle.de)
• WKR 219: Thomas Karcher (www.thomas-karcher.de)
• WKR 220: Sven Steinmeyer
• WKR 221: Thomas Blechschmidt (www.thomasblechschmidt.de, Kandidat zur Europawahl, Listenplatz 8)

Bei der Europawahl finden die Wähler uns auf Platz 26 der Liste zur Europawahl unter der Bezeichnung:
FÜR VOLKSENTSCHEIDE (Wählergemeinschaft), Gerechtigkeit braucht Bürgerrechte ­ Wir danken für Ihr Vertrauen!

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Blechschmidt,
Pressebeauftragter Bayern
Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE