Aktualisiert (Dienstag, 02. Juni 2009 um 23:51 Uhr)

Die Richterin des zweiten Senats am Bundesverfassungsgericht, Frau Prof. Dr. Gertrude Lübbe-Wolff, erwartet, dass bald auch auf Bundesebene Volksentscheide erlaubt werden.

In einem Interview mit der Tageszeitung (Mittwochsausgabe) sagte Frau Prof. Dr. Lübbe-Wolff: "Das wird kommen".

Nur so könnten die Bürger "ihre differenzierten Vorstellungen auch differenziert zum Ausdruck bringen".

Nach 60 Jahren stabiler Demokratie könnte den Bürgern niemand mehr erklären, "weshalb man sie da nicht ranlassen kann", gab Lübbe-Wolff zu bedenken.

Im Gegensatz zu Bundesländern und Kommunen sieht das Grundgesetz bisher keine Möglichkeit für Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene vor.

Quelle: taz.de vom 19.05.2009 - "Volksabstimmungen kommen" [taz-Interview-Artikel direkt drucken]